24.11.2010 - 7.16 Erweiterung der Stadtentwässerung Hagen, Anstal...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.16
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Mi., 24.11.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5 Vorstandsbereich für Stadtentwicklung, Bauen und Sport
- Bearbeitung:
- Burkhard Schwemin
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Zwischen Herrn Grothe und Herrn Thieser
entwickelt sich eine kurze Diskussion im Hinblick auf die vorgesehene Satzung
– Synopse. Hier geht es insbesondere um die Anhörungs- und
Entscheidungsrechte der Bezirksvertretung. Unter Hinweis auf die Vertagung in
der Bezirksvertretung Mitte schlägt auch Herr Thieser eine 1. Lesung vor. Die
Herren Romberg, Grothe, Ludwig und Thieser sprechen dann noch kurz die
Zeitschiene an und diskutieren über eine Sondersitzung der Bezirksvertretung
Haspe vor der Ratssitzung am 16.12.2010. Hierzu würde Herr Thieser aber nur
einladen, wenn die entsprechenden Bescheinigungen der Bezirksregierung Arnsberg
und der Finanzbehörde vorliegen würden.
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Haspe betrachtet die Beratung als 1. Lesung. Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.
Bis zur erneuten Beratung sollen die
erforderlichen Bescheinigungen der Bezirksregierung und des Finanzamtes
vorliegen.
Auf S. 22/23 der vorgesehenen Satzung –
Synopse ist der Widerspruch hinsichtlich der Zuständigkeit der
Bezirksvertretung Haspe zu § 37 GO NW und § 10 der Hauptsatzung der Stadt Hagen
zu klären.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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202 kB
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