08.12.2010 - 3 HSK 2011- Finanzierung Kulturzentren Maßnahme ...

Herr Söhnchen schlägt vor, die TOP’s 2. und 3. gemeinsam zu diskutieren.

 

Herr Dr. Bleicher erläutert kurz beide Vorlagen. Aufgrund der guten Arbeit der Kulturzentren in den letzten Jahren habe man gemeinsam mit den Zentren an einer Lösung gearbeitet, die zum einen die Einsparungen in Höhe von 20 % möglich macht und auf der anderen Seite auch die besondere Situation der Kulturzentren berücksichtigt. Nun habe man vorgeschlagen, statt Geldmitteln Personalmittel aus dem städtischen Pool  zur Verfügung zu stellen. Da beim Werkhof im Jahr 2014 ein Personalwechsel anstehe, weil der Kulturmanager des Werkhofes im März 2014 ausscheiden wird, wolle die Stadt entsprechend städtisches Personal zur Verfügung stellen.

Herr Dr. Bleicher verliest noch einmal Punkt 1. und 2. des Beschlussvorschlages.

 

Dazu möchte Herr Asbeck wissen, ob diese Vorgehensweise mit den anderen Kulturzentren abgesprochen wurde.

 

Das wird von Herrn Dr. Bleicher so bestätigt.

 

Herr Dr. Geiersbach hält diese Lösung für hilfreich für alle Kulturzentren. Sie mache aber auch deutlich, dass weitere Kürzungen bei den Kulturzentren nicht mehr möglich seien. Er hält es für sehr wichtig, dass der Werkhof diese Lösung akzeptiert habe. Es handele sich hier nicht um die erste Kürzungsrunde und er hofft, dass es nun die letzte sein wird.

 

Herr Dr. Fischer hält die vorgeschlagene Lösung für in Ordnung. Es müsse aber auch klar werden, dass man langfristig betrachtet nicht mit städtischem Personal helfen könne.

 

Auch Herr Dücker begrüßt die vorgeschlagene Lösung. Man habe auf diesem Wege gut aus der schwierigen Situation herausgefunden. Er ist sich allerdings nicht sicher, wie sich die Dinge weiterentwickeln werden. Wenn man bedenke, was zwischen den Zeilen im Zukunftspapier von Arnsberg zu lesen war, lasse das nichts Gutes hoffen. Die Einstellung der beteiligten Personen beim Regierungspräsidenten habe sich nicht geändert. Er hofft, dass man ggf. gemeinsam eine Phalanx gegen weitere Kürzungen bilden werde.

 

Herr Fritzsche schließt sich Herrn Dr. Geiersbach an und betont, es sei wichtig, den Werkhof ab 2014 bei der Personalauswahl mit einzubeziehen.

 

Frau Nigbur-Martini  stellt klar, ihre Fraktion werde weitere Kürzungen auf keinen Fall mittragen. So werde sie sich gleich bei der Abstimmung der Stimme enthalten. Es sei schwer vorstellbar, dass andere Personen - und seien sie auch noch so geeignet -  die sehr gute und engagierte Arbeit der Zentren ersetzen könnten.

 

Herr Fritzsche betont, auch seine Fraktion wolle weitere Kürzungen generell ausschließen, aber diesen Beschlussvorschlag werde man mittragen, weil alle beteiligten Kulturzentren in Einzelgesprächen bereit waren, diese Lösung zu akzeptieren.

 

 

 

Beschluss:

1. Mit dem Abschluss neuer Budgetverträge mit den vier Hagener Kulturzentren wird das Gesamtbudget um 20 %, das sind 49.500,-- €, gekürzt. Diese Kürzung wird beim Zuschuss für das Kulturzentrum Werkhof Hohenlimburg vorgenommen und ab dem 01.03.2014 wirksam. Die Gesamtlaufzeit der Verträge beginnt am 01.01.2012 und endet am 31.12.2016.

 

2. Um dem Kulturzentrum Werkhof e.V. weiterhin eine Basis für die Fortführung der Arbeit zu gewährleisten, werden die fehlenden Sachmittel durch Stellung städtischen Personals ersetzt. Dazu wird in Absprache mit dem Vorstand des Werkhof-Vereins eine geeignete Person aus der Stadtverwaltung ausgewählt, die das Kulturmanagement professionell weiterführt. Die zeitliche Umsetzung dieser Maßnahme berücksichtigt das Ende der Erwerbstätigkeit des derzeitigen Kulturmanagers.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	14
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1