23.11.2010 - 6.16 Aufstellung von insgesamt neun weiteren CitySta...

Berichterstatter: Herr Grothe

 

Herr Grothe berichtet, dass seitens der DSM-Stroer zur Kompensation der Kosten für den Betrieb der WC-Anlage in der Innenstadt Standorte für Werbetafeln der Verwaltung zur Prüfung vorgelegt wurden. Dabei seien 10 Standorte in einem schwierigen Prozess in Zusammenarbeit mit der Polizei und der Ordnungsverwaltung ausgewählt worden. Die in der Vorlage aufgeführten 5 Standorte in Haspe werden von der dortigen Bezirksvertretung eventuell abgelehnt. Daher sei es notwendig, zwei weitere mögliche Standorte im Bezirk Mitte zu ermitteln.

 

An der anschließenden ausführlichen Diskussion beteiligen sich die Herren Geisler, Klippert, Quardt, Wetzel, Kempkens, Oberste-Berghaus, Glaeser und Frau Purps sowie für die Verwaltung Herr Grothe.

 

Seitens der Bezirksvertretung wird insbesondere der Standort Heinitzstraße /Märkischer Ring/ Emilienplatz kritisch hinterfragt. Frau Purps äußert ihre Bedenken, dass für eine Toilettenanlage sieben Werbetafeln an neuralgischen Punkten im Innenstadtbereich aufgebaut werden sollen. Herr Klippert verweist auf die Diskussion zu der Ausführung der Toilettenanlage in der Juni-Sitzung und merkt an, dass die Bezirksvertretung zu der Finanzierung keine Entscheidungsbefugnis habe, sondern nur zu den Standorten der Werbetafeln ein Mitspracherecht bestehe.

 

Herr Glaeser unterbricht die Sitzung von 16:10 Uhr bis 16:25 Uhr für eine kurze Beratung innerhalb der Fraktionen.

 

Herr Grothe stellt klar, dass der Standort nicht mehr am Emilienplatz, sondern auf dem Grünstreifen am Café Flores, also Heinitzstraße/ Arndtstraße, angedacht sei. Auch betont er, dass bei einer Ablehnung aller Standorte die Toilettenanlage nicht realisiert werden könne.

 

Herr Glaeser lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen und bittet die Verwaltung, wenn nötig, zwei weitere, mögliche Standorte im Bezirk Mitte vorzustellen.

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stimmt den seitens der Verwaltung ausgewählten und geprüften CityStar- Standorten im Bezirk Mitte zur Kompensation der neuen öffentlichen und barrierefreien WC-Anlage im Hagener Volkspark zu.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	19
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0