04.11.2010 - 6.19 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/09 (612)–...

Frau Kingreen kritisiert, dass das Bebauungsplanverfahren innerhalb kürzester Zeit abgehandelt wird. Die Eile sei nicht nachvollziehbar. Ebenfalls sei unverständlich, dass die Vorlage lediglich im Stadtentwicklungsausschuss und in der Bezirksvertretung Nord beraten worden ist, jedoch nicht im Umweltausschuss.

 

Herr Grothe erläutert die Vorgehensweise. Da es sich um ein beschleunigtes Verfahren handelt und keine artenschutzrechtlichen Belange entgegen stehen, ist die Vorlage nicht zwingend im Umweltausschuss zu beraten.

 

Frau Kingreen bittet um eine Verschiebung der Beratung des Rates bis zur Sitzung am 16.12.2010, damit der Umweltausschuss sich mit der Vorlage am 09.12.2010 beschäftigen kann.

 

Herr Grothe empfiehlt aufgrund der bereits von ihm genannten Gründe die Vorlage heute zu beschließen. Eine nachträgliche Beratung im Umweltausschuss ist weiterhin möglich.

 

Herr Dr. Preuß bekräftigt den Vorschlag von Frau Kingreen und stellt für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen einen Vertagungsantrag.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm lässt über diesen Antrag abstimmen. Die Mehrheit des Rates spricht sich für den Vertagungsantrag aus.

 

Ohne Beschlussfassung

Beratung des Umweltausschusses am 09.12.10 und die des Rates am 16.12.10.