02.12.2004 - 6 Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfris...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Gerbersmann erläutert, dass es im Vorfeld Irritationen in seiner Fraktion gegeben habe, weil dort eine Einsparsumme von 50.000 Euro in Erinnerung war. Mittlerweile habe sich dies geklärt, weil weitere Einsparungen bei der freien Kulturarbeit folgen sollen. Er wolle wissen, wann die Verwaltungsvorlagen hierzu erstellt werden.

 

Herr Demnitz erwidert, dass diese Vorlagen im Jahr 2005 folgen sollen. Er habe hierzu jedoch noch Klärungsbedarf, daher bitte er um Verständnis, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich war.

 

Herr Weber merkt an, dass er die Hoffnung habe, den fehlenden Betrag von 30.000 Euro, der bei der Chorförderung vorgesehen war, an anderer Stelle einzusparen. Oberbürgermeister Horn habe diesen Betrag damals eigenhändig herausgenommen, dass solle jetzt auch so bleiben.

 

Herr Ludwig weist darauf hin, dass es schwierig sein dürfte, den gesamten Betrag von 30.000 Euro im Bereich des Kulturamtes zu kompensieren. Hier müsse man evtl. den gesamten Bereich Kultur in die Pflicht nehmen, wenn die Politik so entscheide, wie gerade vorgetragen.

 

Herr Weber entgegnet, dass ein Pressespiegel des Kulturamtes in der vorliegenden aufwendigen Form bei der derzeitigen Finanzlage nicht statthaft sei. Hier könne man mit der Kompensation der 30.000 Euro bereits beginnen.

 

Herr Marscheider bittet darum, dass die bewilligten Gelder, z.B. bei den Kulturzentren, auch satzungsgemäß verwand werden.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Kürzung der Zuschüsse an die Kulturzentren in Höhe von 13.000 Euro und die Streichung der Zuschüsse zur Jazzförderung in Höhe von 4.000 Euro.

 

	Abstimmungsergebnis:
	X	Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:		18
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0