26.10.2010 - 5.1 Bauunterhaltungsmaßnahmen 2011 im Bereich Schulen

Zunächst beantwortet Herr Glaeser eine Verständnisfrage von Frau Scherney-Lefebvre.

 

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Homm, Wetzel und Glaeser und für die Verwaltung Herr Grothe und Frau Grebe.

 

Herr Homm und Herr Wetzel hinterfragen kritisch den Zusammenhang der Bauunterhaltungsmaßnahmen an Schulen mit dem Haushaltssicherungungskonzept. Es sei zu befürchten, dass Bauunterhaltungsmaßnahmen durch den Sparzwang nicht ausgeführt werden.

 

Seitens der Verwaltung wird betont, dass es sich hier um geplante Maßnahmen handelt, die in 2011 als Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden müssen, unabhängig bevorstehender Konzepte.

 

In einer künftigen Schulentwicklungsplanung sei angedacht, bis 2014 eine Summe von 900.000 € an Ausgaben im Bereich der Schulen einzusparen. Hierzu sei ein Gutachten in Auftrag gegeben worden, dass der demografischen Entwicklung Rechnung tragen solle und Schulraum und dadurch Kosten eingespart werden.

 

Herr Glaeser stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag durch eine interfraktionell abgestimmte Änderung zu ergänzen und lässt über den so formulierten Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschluss:

Den Bauunterhaltungsmaßnahmen 2011 im Bereich Schulen gemäß Anlagen wird mit folgender Änderung zugestimmt:

 

Grundschule Emil Schumacher

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen zur Vermeidung von Schimmelbildung im OGS-Küchenbereich sowie die Erneuerung der Fallschutzmatten in 2011 sicherzustellen und die erforderlichen Mittel über den Wirtschaftsplan 2011 der GWH bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0