27.10.2010 - 6.9 SPD - Sachstandsbericht zur Nutzungsänderung Ho...

 

Frau David teilt mit, dass die Thematik bereits im Juli in der Baugesuchsbesprechung erörtert wurde. Zwischenzeitlich liege der Bauantrag vor. Das erforderliche Brandschutzkonzept wurde mittlerweile nachgereicht und werde durch die Feuerwehr geprüft.

Auf das Gesamtergebnis der Prüfung des Bauantrages werde gewartet.

Herr Arnusch berichtet über das gestrige Vorgespräch u. a. mit der Bürgerinitiative und teilt mit, dass die Maßnahme begrüßt werde, um eine Wiedereingliederung von Drogenkranken zu fördern und zu ermöglichen. Da die Beschlussvorlage der Verwaltung hierzu  ohne Begründung zurückgezogen wurde, schlägt er jedoch einen Beschlussvorschlag zur Empfehlung an den Stadtentwicklungsausschuss vor.

Nach ausführlichem Meinungsaustausch zwischen Herrn Schmidt, Herrn Buschkühl, Herrn Krippner, Herrn Leisten, Herrn Eschenbach, Frau Fischbach, Frau Buddeberg und Herrn Dr. Schmidt wird darüber abgestimmt, den Willen der Politik zu signalisieren und hier einen Empfehlungsbeschluss zu formulieren, um zu verdeutlichen, dass das „Projekt“ befürwortet und vorangetrieben werden solle.

Herr Buschkühl befürwortet eine solche Einrichtung, jedoch in keinem Falle den vorgesehenen Standort. Herr Leisten und Frau Fischbach raten hier von einer vorschnellen

Beschlussfassung ab und halten es für sinnvoll, die noch ausstehenden Gespräche zwischen Verwaltung und Hohenlimburger Bauverein, Bürgerinitiative sowie Bethel Vor Ort abzuwarten.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss,

den Antrag der sozialpädagogischen Einrichtung auf Nutzungsänderung zur Kenntnis zu nehmen und unterstützt diesen Antrag.

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	7
Dagegen:	6
Enthaltungen:	2