27.10.2010 - 4.7 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umbenennung...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Köppen fügt hinzu, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den vorliegenden Antrag für wichtig halte. So zeichne sich in einem Stadtbild ab, welche Persönlichkeiten man ehren möchte. Die Ehrung des Carl Diem halte man, aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse, für nicht angebracht. Im Zuge der Städte, die diese Umbenennung bereits vollzogen haben, stoße man nun auch hier einen solchen Antrag an.

 

An der nachfolgend kurzen Diskussion nehmen Frau Köppen, Frau Priester-Büdenbender, Frau Hentschel sowie die Herren Aßmuth, Beuth, Schulz, Neuhaus, Beyer, Heimhard, Grzeschista und Dr. Bleicher teil.

 

Herr Aßmuth möchte wissen, ob die Absicht im Vorfeld bereits mit den Anwohnern besprochen worden ist.  

 

Dies sei nicht der Fall, so Frau Köppen.

 

Herr Schulz plädiert dafür, im Namen der SPD-Fraktion, den Tagesordnungspunkt in 1. Lesung zu beschließen. Grundsätzlich spreche man sich aus den genannten Gründen für eine Umbenennung aus, eine voreilige Entscheidung lehne man jedoch ab. Unter Anderem müsse man sich Gedanken um einen neuen Straßennamen machen. Auch die Beteiligung der Anwohner halte man für wichtig.

 

Herr Dahme hält es ebenfalls für notwendig, die Anwohner in die Entscheidung mit einzubinden und fragt, wer diese Aufgabe der Anwohneraufklärung wahrnehmen soll.

 

Einerseits ist man der Auffassung, dies solle, wenn eine 1. Lesung gewünscht sei, durch die Antragsteller geschehen. Damit sich die Bezirksvertretung diesen Antrag zu Eigen machen könne, fehle die angesprochene Recherchearbeit bezüglich der betroffenen Anwohner.

 

Andererseits halte man ein informell gestaltetes Anschreiben, welches offiziell von der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl ausgehe, für sinnvoll, in dem ein Gesprächstermin für alle Betroffenen angeboten werden sollte, an dem die Antragstellenden Personen aufklärend teilhaben sollten.

 

Frau Köppen zeigt sich durchaus konform zu dem Vorschlag, die betroffenen Anwohner mitzunehmen und ihnen die Gründe darzulegen für einen solchen Antrag. So begrüße sie den Vorschlag einer 1. Lesung. Dennoch gehe sie sicher nicht „Klinken putzen“ indem sie jeden betroffenen Anwohner vor Ort aufsuche, bevor ihr das Recht eingeräumt wird, einen solchen Antrag in die Bezirksvertretung zu geben. Dieses Verhalten entspreche eher einer beabsichtigten Bürgerinitiative, die wiederum nicht Intension dieses Antrages gewesen ist.

 

Herr Heimhard möchte wissen, welche Kosten mit einer solchen Umbenennung verbunden sind auch im Hinblick auf mögliche zukünftige Umbenennungen.

 

Herr Dr. Bleicher fügt hinzu, dass darüber hinaus die Verwaltung die Frage der Regresspflicht, der Schadensersatzansprüche, die gestellt werden könnten, prüfen solle, damit man sich auch über mögliche Folgekosten im Klaren sei.

 

Herr Dahme stellt den Antrag zur Abhandlung in 1. Lesung zur Abstimmung und schlägt eine Wiederaufnahme des Tagesordnungspunktes zum Frühjahr des kommenden Jahres vor.

 

Dagegen werden keine Bedenken erhoben. 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl berät den Tagesordnungspunkt in 1. Lesung.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	7
Dagegen:	0
Enthaltungen:	5