06.10.2010 - 7.2 Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2011

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Gerbersmann stellt das Haushaltssicherungskonzept 2011 vor. Er erläutert die Gesamtverschuldung und weist darauf hin, dass der Innenminister des Landes nur Unterstützung zusichern kann, wenn die Kommunen ihre Sparkonzepte auch umsetzen.

 

Herr Thieser erklärt, dass die Angelegenheiten der Objekte, welche im Bezirk Haspe betroffen sind, nicht mit der GWH, sondern mit den Fachämtern diskutiert werden müssten.

 

Herr Goldbach und Herr Heckrodt erläutern anhand der Vorlage die Spielplatzsituation in Haspe und begründen ihre Vorschläge. An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich die Damen Enders und Klinkert sowie die Herren Thieser, Losch, Gerbersmann, Goldbach, Ludwig, Weber und Heckrodt. Hierbei wird hinterfragt, ob bei der Spielplatzfrage berücksichtigt wurde, dass in Haspe sehr viele Kinder mit Migrationshintergrund leben. Herr Weber gibt besonders zu bedenken, dass man sich sehr gut überlegen solle, geräumte Spielplatzflächen zu verkaufen. Es könne durchaus sein, dass man diese Flächen in einigen Jahren wieder für einen derartigen Zweck benötigen würde.  Er verweist auch auf die Anwendung der Spielplatzsatzung. Hier sollte man überlegen, ob private Erschließungsträger Zahlungen in einen Fond leisten, anstatt einen neuen Spielplatz zu bauen.

 

Letztlich schlägt Herr Thieser vor, alle Themen bei der anstehen Klausurtagung der Bezirksvertretung Haspe zu besprechen und eventuelle Fragen anschließend in die Verwaltung zu transportieren.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe betrachtet das HSK 2011 als 1. Lesung.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Ohne Beschlussfassung