09.09.2010 - 5 European Energy Award(R) - Energiepolitisches A...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Braun stellt das Maßnahmenpaket zusammenfassend vor und berichtet, dass es bis zum 06.10.2010 vorgelegt werden muss, um die für Anfang November geplante Verleihung des European Energy Award beschließen zu können.

Herr Voigt sieht noch Beratungsbedarf. Herr Dr. Schmidt macht auf die zeitlich enge Schiene aufmerksam und weist darauf hin, dass finanzielle Bedenken durch die Formulierung im Beschlussvorschlag berücksichtigt sind. Herr Dr. Braun äußert zur Personalfrage, dass kein zusätzlicher Personalaufwand entsteht, da die Kollegen sich ansonsten auch mit Energiemaßnahmen befassen. Herr Tress möchte wissen, ob die Verleihung eine freiwillige oder eine Pflichtaufgabe darstellt. Herr Grzechista stellt dar, dass das Ziel der Maßnahmen Energieeinsparungen sind und schlägt vor, dass die CDU-Fraktion für die nächste Ausschusssitzung Detailfragen zusammenstellen möge. Herr Dr. Braun gibt zu bedenken, dass jede Einzelmaßnahme noch mal abgestimmt wird und hier die Verleihung im Vordergrund steht.

Von mehreren Ausschussmitgliedern wird eine Unterbrechung beantragt. Die Unterbrechung ist von 17.38 Uhr bis 17.50 Uhr.

Herr Alda beantragt, die Eintragungen im Maßnahmenplan 2010/Kosten zu Ziffer 6.1.1 und 1.4.1 in der Vorlage zu entfernen.

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt das „Energiepolitische Arbeitsprogramm“ der Stadt für die Zertifizierung im Rahmen des European Energy Awards®.

2. Bei der Umsetzung der Maßnahmen sind hinsichtlich möglicher Kosten für die Stadt Hagen die besonderen Restriktionen für Kommunen ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept (insbesondere § 82 GO) zu beachten.

Die Angaben zum Maßnahmenplan 2010/Kosten zu Ziffer 1.4.1 und Ziffer 6.1.1 werden gestrichen.