09.09.2010 - 7.7 Toilettennutzung in Gaststätten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.7
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Do., 09.09.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage BBM
- Federführend:
- 162 Bezirksverwaltungsstelle Haspe
- Bearbeitung:
- Kerstin Eckhoff
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Grothe verweist auf die vorliegende
Stellungnahme des Amtes für öffentliche Sicherheit, Verkehr und
Personenstandswesen. Demnach kann niemand gezwungen werden, seine Toilette zur
Verfügung zu stellen. Da es also um eine freiwillige Aufgabe geht, ist er der
Meinung, dass hier die Wirtschaftsförderung oder der Bereich Stadtmarketing der
Verwaltung für eine entsprechende Umfrage zuständig wäre. Er möchte das Thema
nochmals zur Klärung mitnehmen.
Beschluss:
Aufgrund der Zusage von VB 5 erfolgt kein
Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Ohne Beschlussfassung |