08.09.2010 - 4.5 VII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreini...

Herr Leisten wundert sich über die Aufnahme bestimmter Straßen und erläutert dies.

Herr Reinke erklärt, dass diese Straßen derzeit bei den Anliegern zur Reinigung belassen waren. Jedoch sei die Weiterentwicklung in der Technik der Kehrmaschinen soweit fortgeschritten, dass auch diese Straßen nunmehr in den Straßenreinigungsplan aufgenommen werden können.

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der VII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 21.12.2005 wird beschlossen, wie er als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer 0651/2010) ist.

 

Realisierungstermin: 01.12.2010

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15