15.09.2010 - 7.2 VII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreini...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Mi., 15.09.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Nigbur-Martini möchte
geklärt wissen, nach welchen Kriterien, verschiedene Straßen nach „Überprüfung vor Ort“ in den
Reinigungsplan aufgenommen würden.
Herr Gerbersmann sagt eine
Klärung durch die Fachverwaltung zu.
Beschluss:
Die Bv-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der VII. Nachtrag zur Satzung über die
Straßenreinigung und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Stadt
Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 21.12.2005 wird beschlossen,
wie er als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer
0651/2010) ist.
Realisierungstermin: 01.12.2010
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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21,1 kB
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