08.11.2004 - 3 Geschäftsordnungsangelegenheiten

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Demnitz verliest den gemeinsamen Beschlussvorschlag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und BfH.

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Beschluss:

 

1. Ältestenrat

 

Der Ältestenrat nimmt die Aufgabe eines Geschäftsordnungsausschusses wahr.

Er besteht aus dem Oberbürgermeister, den Bürgermeistern, je 3 Vertretern der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion sowie je 1 Vertreter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Bürger für Hagen. Fraktionen, die einen Vertreter entsenden, sind berechtigt, für den Verhinderungsfall einen Stellvertreter zu benennen.

 

 

2. Sitzungsrhythmus

 

In Abänderung seines Beschlusses vom 12.12.2002 kehrt der Rat zum 4-Wochen-Sitzungsrhythmus zurück.

 

Die Bezirksvertretungen werden gebeten in gleicher Weise zu verfahren.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

 

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

      

 

 

 

 

 

Dafür:

      

 

 

Dagegen:

      

 

 

Enthaltungen:

      

 

 

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