ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.1

Sitzung:: Sitzung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl

Gremium:: Bezirksvertretung Eilpe/Dahl

Datum:: Di., 09.11.2004

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: normale Sitzung

Vorlage:: 0682/2004 Durchführung der vorgezogenen Bürgeranhörung im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung

Bearbeitung:

Beschluss:: geändert beschlossen

Wortprotokoll

Berichterstatter: Herr Hauck

An der sehr ausführlichen Diskussion beteiligen sich Herr Wölm, Herr Dr. Lemme, Frau Büdenbender, Herr Dr. Preuß, Herr Christian Schulz und für die Verwaltung Frau Vogeler und Herr Hauck.

Die Bezirksvertretung ist sich einig, dass die Bürgeranhörungen erst dann durchgeführt werden, wenn die Verwaltung Vorüberlegungen in der jeweiligen Bezirksvertretung vorgestellt hat. Der Arbeitskreis des Stadtentwicklungsausschusses soll die zurzeit angedachten Überlegungen zum Flächennutzungsplan (FNP), der Bezirksvertretung zur Verfügung stellen.

Entgegen den Befürchtungen einzelner Bezirksvertreter teilt Frau Vogeler mit, dass die Ergebnisse der Bürgeranhörungen auch in den Bezirksvertretungen vorgestellt werden. Die Vorschläge der Bezirksvertretungen würden ebenfalls im Planverfahren zum FNP berücksichtigt.

Herr Wölm ergänzt den Beschlussvorschlag der Verwaltung um einen Zusatzbeschluss und lässt darüber abstimmen.

Beschluss:

1) Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl nimmt den Ablaufplan zur Durchführung der vorgezogenen Bürgeranhörung im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

X Einstimmig beschlossen

Dafür: 11

Dagegen: 0

Enthaltungen: 0

2) Die Bürgeranhörungen sollen erst dann durchgeführt werden, wenn die Verwaltung Vorüberlegungen in der jeweiligen Bezirksvertretung vorgestellt hat.