24.06.2010 - 6.7 Verband der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 24.06.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 25 Fachbereich Zentrale Dienste
- Bearbeitung:
- Markus Gruß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dr. Bücker möchte wissen, ob bei dem neuen Verband der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen sichergestellt ist, dass dieser nicht – wie der bisherige Verband – insolvent werden kann. Ferner bittet er um Auskunft, ob die Stadt Hagen aus der Insolvenz des alten Verbandes hat Zahlungen leisten müssen.
Herr Dr. Bleicher teilt mit, dass die Stadt Hagen aus der Insolvenz keine Zahlungen hat leisten müssen. Die Insolvenz ist aufgrund einer zurückgezogenen Ausfallbürgschaft entstanden. Nicht auszuschließen ist, dass ein neuer Verband ebenfalls in die Insolvenz gehen kann, jedoch geht Herr Dr. Bleicher davon aus, dass aus der Vergangenheit die entsprechenden Lehren gezogen werden.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Wechsel des Stadtfeuerwehrverbandes vom inzwischen aufgelösten Landesfeuerwehrverband NRW in den Verband der Feuerwehren in NRW zur Kenntnis.
Die Umsetzung des Beschlusses erfolgt am Tag nach
der Ausschusssitzung.