10.06.2010 - 3.3 Anfrage der Fraktion Hagen Aktivhier: Bahnhofsh...

Herr Oberbürgermeister Dehm verweist auf die vorliegende Antwort der Verwaltung (siehe ANLAGE 4 der Niederschrift).

 

Herr Schmidt geht auf die Antwort zu Punkt 2 ein. Er möchte zur Entscheidungsfindung  eine Darstellung haben, wie hoch die Unterhaltskosten zu Beginn sind und wie sie sich in der Zukunft bis zum Ende der Abschreibungsdauer voraussichtlich entwickeln werden. Des Weiteren sei die Antwort zu Punkt 4 nicht zufriedenstellend. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Verwaltung keine Prognosen zu den Steuerrückgängen / Rückgang der Schlüsselzuweisungen machen kann. Seiner Auffassung nach müssen Schätzungen vorgenommen werden, damit geplant werden kann, ob diese Investition in Zukunft überhaupt tragbar ist.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm sagt zu, dass eine entsprechende Hochrechnung zum Punkt 2 nachgereicht wird. Eine Schätzung zu Punkt 4 sei nicht möglich, da es sich lediglich um Annahmen handeln würde. Er verweist, dass diese Frage immer im Rahmen der Haushaltsberatungen abgewogen und verantwortet werden muss, ob im Gesamtzusammenhang Aufwendungen dieser Größenordnung für ein einzelnes Projekt gerechtfertigt sind. Bisher hat der Rat dieses für die Bahnhofshinterfahrung positiv entschieden.

 

Herr Schmidt möchte zur Antwort zu Punkt 5 wissen, weshalb die Verwaltung noch keine Prognosen vorgenommen hat, inwieweit die Immissionen auch ohne Bahnhofshinterfahrung durch verbesserte Abgasstandards und E-Fahrzeugen gemindert wird. Er stellt deshalb die Frage, weshalb bereits jetzt die wichtige Entscheidung der Bahnhofshinterfahrung getroffen werden muss.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm verweist darauf, dass es Entwicklungen gibt, welche  nicht seriös prognostiziert werden können, da dieses auch abhängig ist von den entsprechenden Entscheidungen des Bundes und des Landes.

 

 

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