10.06.2010 - 5.18 Zwischenbericht Konjukturpaket II,Verwendung fr...

Herr Oberbürgermeister Dehm weist auf die vorliegende Antwort (siehe ANLAGE 10 der Niederschrift) zur Vorlage, zu den Fragen aus dem HFA vom 20.05.2010 hin.

 

Herr Reinke ist der Auffassung, dass die Entscheidung für die Sporthalle Halden nicht so umgesetzt worden sei, wie im Jahr 2009 im Rat beschlossen. Er bittet um Übermittlung dieser Stellungnahme an den Beigeordneten Herrn Grothe.

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Durchführung der folgenden Maßnahmen gemäß Investitionsfördergesetz NRW.

 

Aus dem Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur die energetischen Sanierungen der

 

Kindertagesstätte Eugen-Richter-Straße               575.000 €

Kindertagesstätte Konkordiastraße 19                  475.000 €

Kindertagesstätte Konkordiastraße 21                  100.000 €

Kindertagesstätte Poststraße                                 155.000 €

 

und aus dem Schwerpunkt Infrastruktur die Maßnahmen

 

Neubau Toilettenanlage Innenstadt             120.000 €

Winterschädenbeseitigungen Straßen                   630.000 €.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen