27.05.2010 - 8.10 Spielhallen in Hagen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Niggemann erläutert die Vorlage. An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich die Herren Stricker, Weber, Grothe,  Niggemann und Thieser.

 

Hierbei stellt Herr Niggemann deutlich heraus, dass die Vorlage einen Bestandsplan darstellt. Die Vorlage stellt keine Empfehlung bzw. ein Für- und Wider der Ansiedlungen im Stadtgebiet dar. Nachdem auch Wettbüros angesprochen werden, stellt Herr Thieser fest, dass andere Kommunen auch ohne abschließendes EUGH Urteil, mit der Empfehlung des Regierungspräsidenten Wettbüros untersagen. Durch diese Diskussion wird deutlich, dass die Problematik eher bei den Wettbüros vorhanden ist und weniger bei den Ansiedlungen der Spielhallen.

 

Insgesamt stellt Herr Niggemann dar, dass zunehmend Anträge zur Ansiedlung von Spielhallen in Gewerbegebieten vorliegen. Ein deutlicher Trend in diese Richtung ist sichtbar, allerdings nicht unbedenklich.

Beschluss:

Der Rat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen