26.05.2010 - 4.6 III. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderun...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Arnusch fragt nach dem Wegfall des Bauernmarktes.

Frau Budde teilt mit, dass der Bauernmarkt stattfinden werde, jedoch ohne verkaufsoffenen Sonntag . Der derzeit beantragte verkaufsoffene Sonntag bei der Frühjahrkirmes sei aufgrund des anderen vereinbarten Sonntages mit Elsey nicht wahrgenommen

worden. Die Stadt habe den Sonntag aber nicht als offiziell abgemeldet anerkannt, so dass der 20.06. erneut als verkaufsoffener Sonntag beantragt werden müsse. Aufgrund der auf  vier beschränkten Sonntage sei daher eine Verkaufsöffnung während des

Bauernmarktes nicht möglich.

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Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt den Erlass der III. Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Hagen über die Regelung besonderer Öffnungszeiten für den Stadtteil Hagen - Hohenlimburg / Mitte, die als Anlage Gegenstand der Vorlage ist.

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

X

 Frau Budde hat aufgrund von Befangenheit nicht mitgestimmt.

 

Dafür:

 11

Dagegen:

      

Enthaltungen:

 2

 

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