26.05.2010 - 4.6 III. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 26.05.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Andrea Möbus
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Arnusch fragt nach dem Wegfall des Bauernmarktes.
Frau Budde teilt mit, dass der Bauernmarkt stattfinden werde, jedoch ohne
verkaufsoffenen Sonntag . Der derzeit beantragte verkaufsoffene Sonntag bei der
Frühjahrkirmes sei aufgrund des anderen vereinbarten Sonntages mit Elsey nicht
wahrgenommen
worden. Die Stadt habe den Sonntag aber nicht als offiziell abgemeldet
anerkannt, so dass der 20.06. erneut als verkaufsoffener Sonntag beantragt
werden müsse. Aufgrund der auf vier
beschränkten Sonntage sei daher eine Verkaufsöffnung während des
Bauernmarktes nicht möglich.
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss
zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt den Erlass der
III. Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen
Verordnung der Stadt Hagen über die Regelung besonderer Öffnungszeiten für den
Stadtteil Hagen - Hohenlimburg / Mitte, die als Anlage Gegenstand der Vorlage
ist.