26.05.2010 - 4.2 Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteil...

Der Tagesordnungspunkt wird in Zusammenhang mit Tagesordnungspunkt 5.3 erörtert (siehe Tagesordnungspunkt 1).

 

Herr Voss begrüßt die Herren Dr. Christian und  Dr.Matthias Lange, Geschäftsführer der Hohenlimburger Kalkwerke.

Herr Dr. Christian Lange bedankt sich für die Gelegenheit, das Projekt vorstellen zu können. Er erläutert die Geschichte und Entwicklung der Kalksteingewinnung und die beabsichtigte Erweiterung des Steinbruchs anhand einer Power-Point-Präsentation.

Herr Voss bedankt sich für die Berichterstattung und übergibt das Wort an Herrn Dr. Braun, der den aktuellen Stand des Verfahrens und der damit verbundenen Erörterung erklärt.

Der Bericht der Verwaltung wird nach erfolgtem Meinungsaustausch und Beantwortung der Fragen zur Kenntnis genommen.

 

 

Tagesordnungspunkt  5. 3 – Fortgang des Planungsverfahrens Erweiterung Steinbruch der HKW

 

Durch die Ausführungen von Herrn Dr. Braun zum Tagesordnungspunkt 4.2 ist die Anfrage der Bürger für Hohenlimburg beantwortet.

 

 

 

Der Tagesordnungspunkt  5. 2 – Absinken des Grundwasserspiegels

In Zusammenhang mit Tagesordnungspunkt 6.13 -  Überprüfung der Abbautiefe im Steinbruch Hagen- Halden (siehe Tagesordnungspunkt 1).

 

Frau Thurn bittet die Mitglieder der Bezirksvertretung sich zu den aushängenden Plänen zu begeben und erläutert anhand dieser den Stand des Grundwasserspiegels. Nach weiteren Ausführungen von Herrn Dr. Braun teilt Frau Thurn abschließend mit, dass noch weitere Gespräche mit Professor Dr. Rahmann in dieser Angelegenheit ausstehen.

 

Tagesordnungspunkt 6.13 -  Überprüfung der Abbautiefe im Steinbruch Hagen-Halden

 

Herr Dr. Braun bittet um Verständnis, dass hier noch eine Prüfung ausstehe und in einer der nächsten Sitzung Bericht erstattet werden könne.

Herr Voss stellt fest, dass der Antrag so bestehen bleibe und eine schriftliche Antwort erfolgen solle.

Herr Leisten merkt an, ob es Aufgabe der Bezirksvertretung sei, die Verwaltung aufzufordern, ihren „ureigensten“ Aufgaben nachzukommen.

Herr Dr. Braun führt aus, dass sich die „ureigensten“ Aufgaben mehren und das Personal immer knapper werde. Es seien Prioritäten zu setzen, die dem Wunsch der Politik anzupassen seien.

Herr Schmidt begründet den Sinn des Antrages. Frau Buddeberg unterstützt dies und bittet um Nachprüfung.

 

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Einhaltung der maximalen Abbautiefe im Steinbruch

Hagen-Halden nach den aktuell gültigen Genehmigungen zu überprüfen und bei Nicht-

einhaltung geeignete Schritte einzuleiten, um für die Einhaltung der Bestimmungen zu

sorgen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen