02.06.2026 - 4.1 Anfrage der Fraktion 90/ Die Grüne...

Frau Köppen erklärt, dass auch sie sich gefreut habe, dass unter dem TOP Mitteilungen ausgeführt worden sei, dass das Vorhaben in Bezug auf die Essensgelder noch einmal verschoben worden sei, den Betrag den Eltern als Pauschale in Rechnung zu stellen. Sie wolle dazu anmerken, dass es nicht sein könne, dass eine Verfahrensvereinfachung für die Verwaltung dazu führe, dass die Eltern belastet würden. Sie könne nachvollziehen, dass das Verfahren mit der Abrechnung derzeit sehr umständlich sei und darum Änderungen vollzogen werden müssten. Es könne aber nicht sein, dass das zu Lasten von Schwächeren in unserer Gesellschaft gehe. Sie freue sich darüber, dass letztendlich nachgebessert werde. Viele Fragen, die sich in diesem Kontext ergeben hätten, seien unbeantwortet geblieben. Die Verwaltung habe das aufgenommen und das finde sie sehr gut. Ihre zweite Anmerkung richte sich an alle demokratischen Parteien, dass bei den kommenden Landtagswahlen die Forderung aufgegriffen werde, dass die Mittagsverpflegung in den Schulen und den Kindergärten kostenfrei für alle Kinder sein sollte.

Frau Peddinghaus erklärt, dass sei sich gewundert habe, dass das Verfahren doch vereinfacht werden und keine einzelnen Abrechnungen erstellt werden sollten. Sie beschreibt die Planung, in welchen Fall doch eine Abrechnung vorgesehen sei. Sie könne das nicht nachvollziehen. 

Frau Soddemann schlägt vor, solche Detailfragen jetzt nicht zu diskutieren, sondern den Sachverhalt insgesamt noch einmal zu klären und aufzubereiten und dann in den Ausschuss  zu bringen. Die Frage sei notiert und werde dann beantwortet, wenn der Sachverhalt noch einmal vorgestellt werde.