21.05.2026 - 5.5 Gemeinsamer Antrag der Koalition CDU und SP...

Frau Graf bittet um eine Information bezüglich dieser Vorlage im Schulausschuss, da es sich hier um Schulgebäude handelt.

 

Frau Soddemann verneint die Zuständigkeit des Schulausschusses.

 

Herr Kruse bestätigt dies und erläutert, dass im Nachgang eine Information an den Schulausschuss erfolgen kann, ein Verweis jedoch nicht notwendig ist.

Beschluss:

 

Die bautechnisch relevanten und vorhandenen Daten der Verwaltung aller großen städtischen Schulgebäude (über 350 Schüler) werden schnellstmöglich in einer Datenbank zusammengefasst. Dazu bedient sich die Verwaltung einer passenden Betriebsführungssoftware, die von allen beteiligten Fachbereichen, Ämtern und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verpflichtend eingesetzt wird. Darin fließen sukzessive alle bekannten und noch zu erhebenden Daten zum Zustand und zur Pflege der Gebäude ein. Die Behebung bekannter Mängel wird mit Fristen und Zeitplänen hinter-legt. Nach der Sommerpause legt die Verwaltung so eine Prioritätenlist vor, in der alle wichtigen Reparaturmaßnahmen nach Dringlichkeit aufgeführt sind.

Sofern die eingeforderten Maßnahmen verwaltungsintern nicht erbracht werden können, werden externe Dienstleister beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

 

				Ja	Nein	Enthaltung
OB				1
CDU				14
AfD				12
SPD				11
Bündnis 90/Die Grünen				4
HAK				3
Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI				2
Die Linke				2
FDP				2	1
Hagen Aktiv				2
BSW				2
X	Mit Mehrheit beschlossen
X	Die Vorlage wurde an den IA verwiesen.
Dafür:		55
Dagegen:		1
Enthaltungen:		0