21.05.2026 - 6.2.2 Verabschiedung des Doppelhaushalts 2026/2027 so...

Herr Oberbürgermeister Rehbein kündigt die folgenden Haushaltsreden der jeweiligen Ratsfraktionen und -gruppen an:

 

Haushaltsrede der Ratsfraktion CDU durch Herrn Klepper

Haushaltsrede der Ratsfraktion AfD durch Herrn Eiche

Haushaltsrede der Ratsfraktion SPD durch Herrn Rudel

Haushaltsrede der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen durch Herrn Fritzsche

Haushaltsrede der Ratsfraktion HAK durch Herrn Akbaba

Haushaltsrede der Ratsfraktion BfHo/Die PARTEI durch Herrn Schmidt

Haushaltsrede der Ratsfraktion FDP durch Frau Graf

Haushaltsrede der Ratsgruppe Die Linke durch Herrn Hentschel

Haushaltsrede der Ratsgruppe Hagen Aktiv durch Herrn Dr. Bücker

Haushaltsrede der Ratsgruppe BSW durch Herrn Krippner.

 

Anmerkung der Schriftführung

Diese Reden sind dem Anhang zu entnehmen.

 

Herr Oberbürgermeister Rehbein bedankt sich für die Reden. Er beobachtet, dass das Personal ein großes Thema für die Ratsmitglieder ist und bietet an, in den entsprechenden Ausschüssen dieses Thema zu vertiefen.

 

Herr Reinke merkt an, dass in der 2. Veränderungsliste lediglich die Umsetzung des Beschlusses bezüglich der fünf Einrichtungen der Jugendhilfe in 2027 aufgeführt ist, nicht in 2026.

 

Herr Maßmannn erklärt, dass in 2026 der Betrag auf Vorschlag des zuständigen Fachbereichs aus dem vorhandenen Budget kompensiert wird.

 

Herr Oberbürgermeister Rehbein stellt klar, dass der Betrag gezahlt wird und an anderer Stelle eingespart wird, sodass dies in dieser Liste nicht aufgeführt werden muss.

 

Frau Graf spricht die Rücknahme der Kürzung der Verhütungsmittelkosten in Höhe von 15.000€ an. Hier sollten ihrer Auffassung nach 30.000€ stehen.

 

Herr Maßmann stellt klar, dass es sich hier lediglich um die Kürzung handelt, welche zurückgenommen wird. Es stehen also entsprechend des Beschlusses weiterhin 30.000€ zur Verfügung.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 mit ihren Anlagen, sowie das Haushaltssicherungskonzept unter Berücksichtigung der Veränderungen aus der 1. und 2. Veränderungsliste.

Abstimmungsergebnis:

 

				Ja	Nein	Enthaltung
OB				1
CDU				14
AfD					12
SPD				11
Bündnis 90/Die Grünen				4
HAK				3
Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI				2
Die Linke					2
FDP				3
Hagen Aktiv				2
BSW				2
X	Mit Mehrheit beschlossen
Dafür:		42
Dagegen:		14
Enthaltungen:		0