03.11.2004 - 7.3 Verlegung Wochenmarkt Hohenlimburg

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Nolte erklärt, die Vorlage sei zwar etwas verspätet, aber jetzt könne man ein Fazit ziehen. Die Kunden und Händler seien mit dem neuen Standort zufrieden. Es gebe aber keine Einnahmeerhöhung für die Stadt und auch keine Erhöhung der Händlerzahlen. Die erforderlichen 7.000 € für den Schaltschrank habe die Verwaltung nicht. Ansonsten müssten die Gebühren erhöht werden, was einen weiteren Händlerrückgang erzeugen würde.

 

Herr Leisten meint, evtl. müsse über eine Senkung der Gebühren nachgedacht werden. Eine Rückverlagerung an den alten Standort bedeute wahrscheinlich den ersten Schritt zum Tod des Marktes.

 

Herr Eschenbach wirft ein, Händler und Kunden wollten doch am Rathaus bleiben, seien aber gar nicht gefragt worden. Die Vorlage richte sich gegen den Willen der Bürger. Zudem könne er die entstehenden Kosten für die Werbegemeinschaft nicht akzeptieren. 

 

Herr Buschkühl weist auf die Parkprobleme und den weiteren Weg in die Innenstadt hin.

 

Herr Palsherm meint, die Probleme seien alle vorher bekannt gewesen. Die Probephase habe länger gedauert als geplant. Er sehe es ähnlich wie Herr Leisten, dass der Markt bei einer Rückführung so nicht zu halten sei.

 

Frau Sauerwein wirft die Frage auf, ob die Finanzierung des Stromkastens evtl. durch die BV erfolgen könne.

 

Herr Arnusch fragt nach der Möglichkeit einer Vorfinanzierung durch Einnahmen.

 

Herr Eisermann meint, die Kosten müsse der tragen, der auch die Einnahmen erhalte. Der neue OB wolle doch die Stadtteile stärken.

 

Herr Dr. Schmidt erklärt, letztendlich müssten die Händler die Kosten tragen.

 

Frau Nolte bestätigt, dass es bei einer kostenrechnenden Einrichtung zwar die Möglichkeit gebe auch einmal minus zu fahren, aber 7.000 € seien zu hoch. Bei dieser Summe müssten zwingend die Gebühren erhöht werden.

 

Herr Leisten schlägt eine erste Lesung vor. Man müsse überlegen, ob ein Stromkasten nicht auch für ein Fahrgeschäft im Rahmen des Stadtfestes genutzt werden könne.

 

Nach weiterer Diskussion, an der sich Herr Frye, Herr Eisermann und Herr Buschkühl beteiligen, beantragt Herr Arnusch zu prüfen, ob noch Altmittel zur Verfügung stehen.

 

Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit beschlossen

 

                                                Ja-Stimmen:              8

                                                Enthaltungen: 7

 

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Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt, die Vorlage in 1. Lesung zu beraten.

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Abstimmungsergebnis:

 

x

 Einstimmig beschlossen