03.11.2004 - 7.3 Verlegung Wochenmarkt Hohenlimburg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Zusätze:
- Verfasser : Meyer, Helmut
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 03.11.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Birgit Buß
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Frau Nolte
erklärt, die Vorlage sei zwar etwas verspätet, aber jetzt könne man ein Fazit
ziehen. Die Kunden und Händler seien mit dem neuen Standort zufrieden. Es gebe
aber keine Einnahmeerhöhung für die Stadt und auch keine Erhöhung der
Händlerzahlen. Die erforderlichen 7.000 € für den Schaltschrank habe die
Verwaltung nicht. Ansonsten müssten die Gebühren erhöht werden, was einen
weiteren Händlerrückgang erzeugen würde.
Herr Leisten
meint, evtl. müsse über eine Senkung der Gebühren nachgedacht werden. Eine
Rückverlagerung an den alten Standort bedeute wahrscheinlich den ersten Schritt
zum Tod des Marktes.
Herr Eschenbach
wirft ein, Händler und Kunden wollten doch am Rathaus bleiben, seien aber gar
nicht gefragt worden. Die Vorlage richte sich gegen den Willen der Bürger. Zudem
könne er die entstehenden Kosten für die Werbegemeinschaft nicht
akzeptieren.
Herr Buschkühl
weist auf die Parkprobleme und den weiteren Weg in die Innenstadt hin.
Herr Palsherm
meint, die Probleme seien alle vorher bekannt gewesen. Die Probephase habe
länger gedauert als geplant. Er sehe es ähnlich wie Herr Leisten, dass der
Markt bei einer Rückführung so nicht zu halten sei.
Frau Sauerwein
wirft die Frage auf, ob die Finanzierung des Stromkastens evtl. durch die BV
erfolgen könne.
Herr Arnusch
fragt nach der Möglichkeit einer Vorfinanzierung durch Einnahmen.
Herr Eisermann
meint, die Kosten müsse der tragen, der auch die Einnahmen erhalte. Der neue OB
wolle doch die Stadtteile stärken.
Herr Dr.
Schmidt erklärt, letztendlich müssten die Händler die Kosten tragen.
Frau Nolte
bestätigt, dass es bei einer kostenrechnenden Einrichtung zwar die Möglichkeit
gebe auch einmal minus zu fahren, aber 7.000 € seien zu hoch. Bei dieser
Summe müssten zwingend die Gebühren erhöht werden.
Herr Leisten
schlägt eine erste Lesung vor. Man müsse überlegen, ob ein Stromkasten nicht
auch für ein Fahrgeschäft im Rahmen des Stadtfestes genutzt werden könne.
Nach weiterer
Diskussion, an der sich Herr Frye, Herr Eisermann und Herr Buschkühl
beteiligen, beantragt Herr Arnusch zu prüfen, ob noch Altmittel zur Verfügung
stehen.
Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit
beschlossen
Ja-Stimmen: 8
Enthaltungen: 7
