30.04.2026 - 7.1 Weiteres Vorgehen Personentunneldurchstich Haup...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Keune begrüßt Herrn Leon Riemer. Er ist seit dem 01.04. die neue Leitung der neuen Stabstelle Infrastrukturprojekte im Fachbereich 60.

Aktuell ist man im Austausch mit der Bahn, welche das Projekt ausdrücklich begrüßt. Da der Bahnhof aktuell saniert wird, müssen die technischen Voraussetzungen dafür erst geschaffen werden. Die Arbeiten am betreffenden Bahnsteig beginnen erst später, Fertigstellung nicht vor 2031. Bis dahin gibt es seitens der Stadt noch viel zu abzuarbeiten und man wird alles tun, um sich zeitlich dort der Bahn anzunähern. Grundlage der derzeitigen Bauleitplanung ist die Westside zu einem hochwertigen Dienstleistungsstandort zu machen. Die Idee dort eine Multifunktionsarena zu bauen, wird nach wie vor diskutiert. Bezüglich Förderung versucht man abzuklären, wie sich das zu den verschiedenen denkbaren Möglichkeiten verhält. Die Anbindung des Tunnels muss noch eingepreist werden. Um den Zeitplan einhalten zu können, muss man jetzt mit der Beauftragung der Planung des städtischen Teils des Tunnels starten. Dafür ist der WBH ab sofort mit der Leistungsphase 1 betraut, was Ingenieurbauwerke angeht. Im Haushalt 2026/2027 sind dafür jeweils 1,5 Mio € vorgesehen. Mit der Bahn, aber auch mit den Deutschen Edelstahlwerken muss man sich bezüglich Umsetzung der Bauphasen abstimmen, so dass man sich nicht gegenseitig ins Gehege kommt.

 

Herr Voigt bemängelt, dass seit etlichen Jahren über 25 Meter Tunnel diskutiert wird, Pläne präsentiert werden. Sämtliche bisher gefasste Beschlüsse haben nichts gebracht. Er kann nachvollziehen, dass es mit der Bahn und vielen, vielen Subunternehmen schwierig ist. Aber den Betreibern der neu entstandenen Pflegefachschule in der Schraubenfabrik hat man Zusagen gemacht, wird eine Arena gebaut, werden Besucher auch mit dem Zug kommen- der Tunnel wir benötigt und Herr Voigt plädiert sehr für ein effektives Vorantreiben wie Umsetzen des Projekts.

 

Frau Stiller-Ludwig bittet dringend darum sich an die festgelegte Sanierungsplanung, den Sanierungsvertrag der Westside zu halten, um förderfähig zu bleiben.

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Empfehlungsbeschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, an dem Projekt Personentunneldurchstich (City Link) weiterzuarbeiten.

 

Bei der weiteren Planung der Westside wird eine mögliche Entwicklung der Westside zu einem Standort für eine Multifunktionshalle geprüft. Dazu wird eine Vorhabenskizze von der Verwaltung erarbeitet.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

AfD

3

 

 

SPD

3

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

HAK

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

Die Linke

1

 

 

BSW

1

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0