28.04.2026 - 5.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2026/2027

Herr Dr. Dr. Hülsbusch beantragt 2. Lesung mit Einberufung einer Sondersitzung mit Teilnahme einer fachkundigen Person des Fachbereiches Finanzen und Controlling. Es wird auch von Herrn Alda, Dr. Bücker, Frau Selter und Stiller-Ludwig das Nichtverstehen des Haushaltsplanentwurfes geäußert. Frau Thurn erläutert, in dem Teilplan seien nur geplante Projekte der unteren Wasser- und Naturschutzbehörde aufgeführt und nicht die der anderen Fachbereiche. 

Herr Alda empfiehlt, konkrete Fragen zu stellen. Auf Nachfrage von Frau Tommack bzgl. des verringertes Wertes bei den Personalaufwendungen erklärt Herr Gockel, es sei kein Stellenabbau, sondern das Verschieben in den anderen Teilplan 1410 „Umwelt- und Immissionsschutz“. Es sei das Ergebnis aus einer personellen Umstrukturierung.

Empfehlungsbeschluss:

 

Der Naturschutzbeirat empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2026/2027 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

x	Einstimmig mit einer Enthaltung wurde 2. Lesung und die Einberufung einer Sondersitzung beschlossen.