06.05.2010 - 5.4 Dringlichkeitsliste für investive Maßnahmen im ...

Herr Schisanowski führt aus, dass in der SPD- und CDU-Fraktion sowie im gestrigen Sport- und Freizeitausschuss angemerkt wurde, dass der Gebäudetrakt Sportplatz Garenfeld bisher nicht berücksichtigt ist. Es wurde seitens der Verwaltung zugesagt, dass  eine zeitnahe Lösung angestrebt wird. Er möchte wissen, ob vor dem Hintergrund der finanziellen Abwicklung am Vossacker die Maßnahme weiterhin so angestrebt wird.

 

Herr Gerbersmann antwortet darauf, dass die Verwaltung geprüft hat, wie damit umzugehen ist. Sobald die Genehmigung von der Bezirksregierung erteilt wird, kann der Sportplatz Garenfeld mit aufgenommen werden.

 

Herr Dr. Bücker hat eine Rückfrage zu den Kosten der Bahnhofshinterfahrung. Laut der örtlichen Presse belaufen sich die Kosten derzeit insgesamt auf 66 Mio. €. Gemäß der vorliegenden Dringlichkeitsliste belaufen sich die Kosten auf insgesamt 78 Mio. €. Er möchte diese Diskrepanz erläutert haben und die richtige Kostenhöhe in Erfahrung bringen.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm sagt eine Überprüfung zu und wird die Informationen zeitnah an die Fraktionen weiterleiten. Er kündigt an, dass die Dringlichkeitsliste in Zukunft bereits mit dem Haushaltsentwurf versandt wird.

 

Herr Krippner bittet für den nächsten HFA um eine Aufstellung aller Investitionen, die in den letzten 3 Jahren hinzugekommen sind. Aus dieser Aufstellung sollte hervorgehen, wann die Beschlussfassung war, damit die Politiker die Möglichkeit haben nachzuprüfen, ob und wann der Beschluss in die Dringlichkeitsliste aufgenommen wurde.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm sagt dieses zu.

Beschluss:

Die Dringlichkeitsliste wird in der vorgelegten Form beschlossen.

 

Realisierung: 07. Mai 2010

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen