25.03.2026 - 6.2 Vorschlag der Fraktionen CDU und SPD in der Bez...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Klepper erläutert die Vorlage und macht deutlich, dass eine heutige Beschlussfassung aufgrund der Notwendigkeit erforderlich sei. 

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Beschluss:

 

  1. Der Spielbereich mit Sitzbank im Hameckepark nahe dem Wendehammer am Ende der Heinrich-Heine-Straße wird aufgehoben. Die Verwaltung wird beauftragt, die Aufbauten ersatzlos zu entfernen und – je nach Zustand – für künftige Nutzungen einzulagern. Das Areal wird durch Rückschnitt oder Entnahme von Sträuchern derart umgestaltet, dass der Bereich von Süden her (Parkseite) gut einsehbar ist.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, durch zufällige Bestreifung des SOD die Sicherheit in diesem Bereich zu erhöhen.
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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

AfD

3

 

 

SPD

3

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

-

Enthaltungen:

-

 

 

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Anlagen zur Vorlage