10.03.2026 - 5.2.1 Stellungnahme zum Vorschlag der Ratsfraktion B...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Stellungnahme in Form eines schriftlichen Sachstandsbericht wurde eingereicht.

 

Herr Schuh hat eine Nachfrage zum Bericht. Es wird laut Bericht geplant, eine

Überwachung des Areals vorzunehmen. Herr Schuh fragt nach, ob dies zulässig sei.

 

Frau Soddemann merkt an, dass die Nachfrage nachvollzogen werden könne, diese jedoch im federführenden Ausschuss dem Stadtentwicklungsausschuss zuständigkeitshalber zu stellen sei. Folgefragen zu dem Bericht seien im Stadtentwicklungsausschuss zu behandeln, der Kultur- und Weiterbildungsausschuss sei nur für kulturelle Werte in diesem Bereich zuständig.

 

Die schriftliche Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.