10.03.2026 - 5.1 Vorschlag der Ratsfraktion Bürger für Hohenlimb...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Schuh bittet um einen mündlichen Sachstandsbericht über die Auswirkungen der Einstellung freiwilliger Integrationskurse.

 

Frau Sonnenberg bedankt sich über die Anfrage und teilt mit, dass das Bundesamt für

Migration und Flüchtlinge (BAMF) am 9.2.2026 mitgeteilt habe, dass im laufenden Haushaltsjahr bis auf Weiteres keine neuen Zulassungen für die freiwillige Teilnahme an

Integrationskursen erteilt werden könnten. 

Die Umsetzung erfolge nun im laufenden Haushaltsjahr. Dramatisch sei es auch für die Lehrkräfte, die diese Kurse gäben.

 

Frau Feder, Leiterin der Integrationskurse, berichtet umfänglich über die Kürzungen und die Dramatik für die Kursteilnehmenden. Durch die Kursreduzierungen werde sich eine Gewinnreduzierung widerspiegeln.

 

Es entsteht eine Diskussion mit Herrn Schuh und Frau Feder. Die Fragen des Vorschlags der Ratsfraktion Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI Hagen werden von Frau Feder vollumfänglich beantwortet.

 

Herr Fritzsche und Herr Sondermeyer haben Detailfragen, diese werden von Frau Feder im Einzelnen ebenfalls beantwortet.  

 

Frau Soddemann fasst zusammen, dass es einen erheblichen Einschnitt bedeute, diese Neuerung umzusetzen.

Leider könne die Stadt Hagen die Entscheidung nicht auffangen und ändern. Die Vorgaben seien eindeutig und die Umsteuerung in den Kursen werde durch das BAMF vorgegeben und kontrolliert.

Die VHS wird die Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Integrationszentrum und der Sprachförderung suchen.

Eine vollständige Kompensation der VHS sei leider nicht möglich.

 

Herr Walter fragt nach, inwieweit eine Weiterleitung an höherer Instanz erfolgen könne.

 

Frau Soddemann führt dazu aus, dass der Volkshochschulverband und auch die freie Wohlfahrtspflege sich mit ihren Organisationen eingeschaltet habe und auch der Städtetag aktiv werde, daher handele es sich um eine momentane dynamische Situation.

 

 

Die mündliche Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage