10.03.2026 - 6.4 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2026/2027

 

Empfehlungsbeschluss:

 

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2026/2027 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

 

x	Die Vorlage wurde in 1. Lesung beraten.

 

 

Frau Soddemann erläutert, dass die Stadt Hagen sich in einer schwierigen Haushaltslage befinde und daher Einsparungen vorgenommen werden müssten.

Die dramatische Situation könne der folgenden Präsentation entnommen werden. 

Sie erläutert, dass für die relevanten Bereiche dieses Fachausschuss durch Fördermittelakquise und weitere Anpassungen gelungen sei, die Ansätze in diesem Teilplan stabil zu halten.

Es seien keine neuen Konsolidierungsmaßnahmen für 2026/2027 dazugekommen.

 

Herr Backhaus hält die Präsentation zur allgemeinen Haushaltslage.

Herr Backhaus und Herr Fliss erläutern den Haushaltsplanentwurf bestimmter Teilpläne anhand der Vorlage.

Am 21.5.2026 soll der Haushalt verabschiedet werden.

 

Herr Schuh beantragt, die heutige Fachausschussberatung als erste Lesung zu behandeln.

 

Frau Soddemann erläutert den Zeitplan für die Einordnung des Ablaufes zur Beratung des Haushaltsplanentwurfs. Die Sitzung am 12.5.26 müsse vorgezogen werden, damit eine 2. Lesung in dem Fachausschuss möglich sei. Wenn dem Antrag gefolgt werde, dann sei die Sitzung des Kultur- und Weiterbildungsausschusses auf den 28.4.26 vorzuziehen.

 

 

Herr Fritzsche hat eine Anfrage zum Haushaltsplanentwurf Seite 28. Herr Fitzsche führt aus, dass perspektivisch der Umzug des Museums-Depot in das

Max-Bahr-Gelände erfolgen werde. Er möchte wissen, ob es sich hierbei um neue Schränke für das neue Depot handele.

 

Frau Spiecker-Kondritz sagt dazu, dass der Umzug Max-Bahr noch nicht aktuell sei. Es handele sich hier um Schränke, die generell erneuert werden müssten.

 

 

Herr Voigt möchte darauf hinweisen, dass er für einen heutigen Beschluss über den Haushaltsplanentwurf sei. Einen Antrag über die 1. Lesung sei nicht notwendig.

 

Herr Schuh nimmt dazu eine Gegenrede auf. Seiner Meinung seien mehrere Fragen noch zu klären, z. B. über ein neues Fenster, und daher könne man heute keinen Beschluss fassen.

 

Frau Soddemann kann die Diskussion nachvollziehen. Die angesprochenen Fenster seien jedoch eine investive Maßnahme und keine konsumtive Ausgabe.  

 

Herr Fliss nimmt das Thema der Fenster auf und erläutert, dass die Erneuerung der Fenster aus energetischen Gründen notwendig erscheint und diese Maßnahme auch unter Berücksichtigung künstlerischer Gestaltung umzusetzen sei. 

 

Herr Schuh merkt an, dass er die Maßnahme nicht unterstützen könne.

 

Frau Soddemann versteht die Diskussion, merkt aber nochmals an, dass ein Vergleich mit anderen Maßnahmen aus dem Vorstandsbereich nicht entstehen dürfe. Eine Differenzierung der Ausgaben bezüglich der Positionen sei getrennt zu diskutieren. 

 

Herr Stamm möchte ergänzen, dass ein erheblicher Geldgeberanteil aus kulturfördernden Stiftungen komme, die er, seitdem er in Hagen sei, akquiriere. Dieses Geld aus Fördertöpfe würde das System seines Fachbereichs unterstützen. Dazu könne er gerne ausführlicher berichten.

 

Herr Walter bittet um Abstimmung für die 1.Lesung. Weiterhin bittet er, die Fragen zum Haushaltsplanentwurf schriftlich einzureichen. 

Die heutige Beratung werde als erste Lesung behandelt und die fachlichen Fragen sollten bis zum 21.4.2026 eingereicht werden.

Die Sitzung des Kultur- und Weiterbildungsausschuss am 12.5.2026 entfällt.

Die nächste Sitzung findet am 28.4.2026 statt.