02.03.2026 - 11.2 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2026/2027

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Herr Geitz nimmt Bezug auf die vorgelegte Tischvorlage. Aufgrund mangelnder Zeit für die Einarbeitung bittet er darum, dass diese Vorlage vertagt wird.

 

Frau Soddemann nimmt Bezug auf den Antrag und weist darauf hin, dass die Kollegen aus dem Finanzmanagement vor Ort sind und eine Einweisung geben können. Sollte diese Vorlage dennoch vertagt werden, muss es eine Sondersitzung im Hinblick auf die Einbringung und die Beschlussfassung geben.

 

Herr Budak bittet um Abstimmung, ob es für diesen Tagesordnungspunkt eine Sondersitzung geben soll.

 

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Empfehlungsbeschluss:

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration empfiehlt dem Rat, den Doppelhaus-halt 2026/2027 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

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Abstimmungsergebnis: Vertagt

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

17

Dagegen:

 

Enthaltungen:

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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