12.03.2026 - 5.6 IV. Nachtragssatzung der Satzung des Ausschusse...

Herr Fritzsche weist darauf hin, dass die mit der Vorlage versandte Satzung nicht korrekt sei, da eine Änderung aus dem Jahr 2023 nicht berücksichtigt worden sei.

 

Herr Oberbürgermeister Rehbein stellt klar, dass die korrekte, zu beschließende Fassung als Anlage zum Tagesordnungspunkt hinterlegt sei. Herr Oberbürgermeister Rehbein äußert abschließend die Hoffnung, dass sich der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration künftig weniger mit formalen Korrekturen beschäftigen müsse.

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beschließt die V. Nachtragssatzung der Satzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 18. November 2004 entsprechend der zum Tagesordnungspunkt beigefügten Anlage.

Abstimmungsergebnis:

 

				Ja	Nein	Enthaltung
OB				1
CDU				5
AfD				4
SPD				4
Bündnis 90/Die Grünen				1
HAK				1
Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI				1
Die Linke				1
FDP				1
Hagen Aktiv				1
BSW				1
x	Einstimmig beschlossen
Dafür:		21
Dagegen:		0
Enthaltungen:		0