05.03.2026 - 8.2 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2026/2027

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Herr Fliss führt anhand einer PowerPoint-Präsentation in die Vorlage ein.

 

Herr Junge bedankt sich für den Vortrag. Aufgrund der umfangreichen Informationen beantragt er 1. Lesung.

 

Frau Freund schließt sich dem an, bittet allerdings bereits jetzt um Aufklärung, warum das Haushaltssicherungskonzept nicht in den Bezirksvertretungen beraten wird. Des Weiteren fragt sie, wieso in dem Haushaltsplanentwurf Kosten für der Umbau des Tunnels Werdestraße aufgeführt werden, obwohl diese Planungen verworfen wurden.

 

Herrn Keune ist lediglich bekannt, dass Kosten für die Bahnhofstunnel-Verlängerung geplant sind. Vermutlich handelt es sich um eine Übertragung dieser Kosten für den sogenannten City-Link.

 

Herrn Fliss ist nicht bekannt, ob in der Vergangenheit das Haushaltsscherungskonzept in den Bezirksvertretungen beraten wurde. Hierbei handelt es sich um ein Fortschreiben des Haushaltssicherungskonzepts. Die Frage zur Beteiligung der Bezirksvertretungen wird zur Beantwortung an die Verwaltung weitergegeben. 

 

Auch Frau Greese möchte sich dem Antrag auf 1. Lesung anschließen.

 

Herr Fischer bittet, bereits jetzt entstehende Fragen zum Haushaltsplanentwurf zu sammeln und an die Bezirksvertretung Hagen-Mitte weiterzugeben.

 

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Empfehlungsbeschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen/Mitte empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2026/2027 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

AfD

3

 

 

SPD

3

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

2

 

 

Linke/HAK

2

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

 

X

  Die Beratung erfolgt in1. Lesung.

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage