19.02.2026 - 4.4 Anfrage der BfHo/DIE PARTE...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Köhler verweist auf den Sachstandsbericht, Vorlage 0089/2026, welcher gestern im Umweltausschuss vorgelegt wurde. Zum allgemeinen Sachstand bei der Kommunalen Wärmeplanung gehört, dass bereits drei Bausteine abgearbeitet wurden.

Der erste Baustein war die Definition von Ausschlussgebieten, also den Teilen des Hagener Stadtgebietes, in denen nicht mit einer dezentralen Wärmeversorgung zu rechnen ist. Dies dient der frühzeitigen Information der dortigen Eigentümer*innen, damit diese sich darauf einstellen können und selber tätig werden.

Mit der Bestandsanalyse wurde untersucht, wie der Gebäudebestand ist und mit welchem Energieträger dieser aktuell versorgt wird. Auch diese Analyse ist abgeschlossen und veröffentlicht. Der dritte Baustein ist die Potenzialanalyse. Darin wurde untersucht, welche Wärmequellen es im Stadtgebiet gibt und wo die eingesetzt werden können. Die Potenzialanalyse ist fertiggestellt und wird im Verwaltungsvorstand vorgestellt. Mit Zustimmung des Verwaltungsvorstands werden die Ergebnisse ebenfalls veröffentlicht.

Fehlen noch die Zielszenarien, bei denen die Ergebnisse der drei Schritte zusammengebracht werden müssen, ebenso die technische Lösung. Daran arbeiten aktuell die Kolleg*innen aus der zuständigen Fachabteilung.

Der nächste große Schritt erfolgt Mitte März (16.03.2026, 19.00 Uhr), da ist eine Bürgerinformationsveranstaltung im Ratssaal in Planung. Am 18.03. soll im Umweltausschuss wieder berichtet werden und Herr Köhler bietet an dies auch im Stadtentwicklungsausschuss zu tun. Der Kommunale Wärmeplan wird bis zum 30.06.2026 fertiggestellt sein. 

Zum zweiten Punkt der Anfrage, sozioökonomische Auswirkungen und Bezahlbarkeit, führt Herr Köhler aus, dass dies nicht Bestandteil der Kommunalen Wärmeplanung sondern Sache der Eigentümer ist. Für 3., Kosten, Förderung und soziale Abfederung, gilt das gleiche.

Die Stadt bietet Beratung an und möchte dabei auf Externe zurückgreifen. Die Umweltberatung der Verbraucherzentrale kann da kompetent beraten und helfen. Bezüglich der dezentralen Struktur und Topografie erklärt Herr Köhler, dass Hagens Stadtgebiet einiges an Herausforderungen zu bieten hat, auch damit befasst sich die Lenkungsgruppe. Beteiligte der Lenkungsgruppe sind Stadtplanung, Energieversorger, Wärmenetzbetreiber. Diese analysieren die Potenziale und erstellen Strategien.

Herr Köhler verweist nochmal auf die schon bestehende Vorlage 0089/2026 und sagt eine Fortschreibung zu.

     

Herr Ehrhardt möchte wissen, ob Härtefälle finanziell unterstützt werden und meint damit Hauseigentümer, die sich selber um ihre Wärmeversorgung kümmern müssen. Einige Kommunen würden in bestimmten Fällen Ausgleichszahlungen in Aussicht stellen.

 

Herr Köhler verneint dies und drückt die Hoffnung aus, dass Härtefälle gar nicht erst entstehen. Die einzuhaltenden Fristen sind recht lang, zudem ist das Gebäudeenergiegesetz entschärft worden.

 

Herr Szuka hofft, dass für die Mitte März stattfindende Informationsveranstaltung breit geworben wird, da sich dort die Betroffenen aus erster Hand informieren können. Er freut sich auf die Veranstaltung und begrüßt weitere Informationen im Ausschuss.

 

Herr Meier fasst zusammen, dass nach seinem Verständnis die Kommunale Wärmeplanung eine Rahmenplanung darstellt. Mit Blick auf das Stadtgebiet wird zusammengefast, welche Angebote es gibt bzw. welche Angebote geschafft werden können. Es gibt keinen Anschlusszwang. Was die Zuständigkeit der Gremien anbelangt, ist es aus seiner Sicht sinnvoll Anregungen auch aus dem StEA mitzunehmen. Herr Meier hofft, dass künftig in Neubaugebieten ein Anschluss planmäßig angeboten wird, wenn wie z.B. im Langen Lohe direkt nebenan ein Fernwärmekraftwerk der Mark-E steht.

 

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Beschluss:

 

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Abstimmungsergebnis:

 

X

 Zur Kenntnis genommen

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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