05.02.2026 - 3.2.1 Anfrage der HAK-Fraktio...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 05.02.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Sabrina Göbel
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Sinan Akbaba ergänzt, dass es nicht darum gehe, Uber zu verhindern, sondern einen fairen Wettbewerb zu schaffen. Er betont, dass Taxiunternehmen eine wichtige Rolle im Gesundheitswesen, insbesondere bei Dialysefahrten, spielen und deren Wegfall erhebliche Probleme verursachen könnte.
Herr Oberbürgermeister Rehbein stimmt zu und verweist darauf, dass das Thema viele beschäftige, was durch die zwei sehr ähnlichen Anfragen deutlich wird.