05.02.2026 - 3.1.1 Anfrage der AfD-Fraktio...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 05.02.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Sabrina Göbel
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Sieling erkundigt sich, ob stichpunktartige Kontrollen bei Uber-Fahrzeugen ebenso problemlos wie bei Taxis durchgeführt werden könnten, da Uber-Fahrzeuge nicht so deutlich gekennzeichnet seien.
Herr Lichtenberg erklärt, dass die Kontrolle von Uber-Fahrzeugen schwieriger sei, da diese nicht stationär seien und erst seit Kurzem offiziell in Hagen aktiv seien. Er führt aus, dass ein Konzept zur Überprüfung noch entwickelt werden müsse, da die rechtlichen Rahmenbedingungen derzeit unklar seien.
