04.12.2025 - 9.7 Satzungen zur Aufhebung der Satzungen der Stadt...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Empfehlungsbeschluss:

Gemäß § 7 GO NRW werden folgende Satzungen zur Aufhebung von Satzungen über die Unterschreitung von Abstandflächen gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW (1995, 2000) beschlossen:

 

1. Satzung der Stadt Hagen vom        zur Aufhebung der Satzung der Stadt Hagen vom 14.05.1997 über die Unterschreitung von Abstandflächen für den Bereich „Altenhagen-Mitte“

 

2. Satzung der Stadt Hagen vom        zur Aufhebung der Satzung der Stadt Hagen vom 14.05.1997 über die Unterschreitung von Abstandflächen für den Bereich „Oberhagen / Unterberg“

 

3. Satzung der Stadt Hagen vom        zur Aufhebung der Satzung der Stadt Hagen vom 14.05.1997 über die Unterschreitung von Abstandflächen für den Bereich „Remberg“

 

4. Satzung der Stadt Hagen vom        zur Aufhebung der Satzung der Stadt Hagen vom 17.02.1998 über die Unterschreitung von Abstandflächen für den Bereich „Haspe Ost“

 

5. Satzung der Stadt Hagen vom        zur Aufhebung der Satzung der Stadt Hagen vom 03.07.1997 über die Unterschreitung von Abstandflächen für den Bereich „Innenstadt“

 

6. Satzung der Stadt Hagen vom        zur Aufhebung der Satzung der Stadt Hagen vom 20.08.2002 über die Unterschreitung von Abstandflächen für den Bereich „Allgemeines Krankenhaus“

 

Geltungsbereiche

 Die Geltungsbereiche der Aufhebungssatzungen (Anlagen 1a, 2a usw. bis 6a) entsprechen denen der jeweiligen Satzungen über die Unterschreitung von Abstandflächen und sind selbigen Lageplänen zu entnehmen (Anlagen 1b, 2b usw. bis 6b).

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

AfD

2

 

 

SPD

3

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

HAK

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

Die Linke

1

 

 

BSW

1

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0