26.05.2025 - 6.7 Vorschlag der Fraktion BfHo mit Beteiligung der...

Herr Schmidt bittet um Zustimmung zu diesem Antrag.

 

Herr Glod schlägt vor, dass entsprechende Mittel in den nächsten Haushalt 2026 einstellt und schlägt vor den Antrag entsprechend zu ergänzen.

Herr Schmidt schlägt vor, dass sofern dem Unternehmen Stadtbeleuchtung keine finanzielle Mittel mehr zur Verfügung stehen, um für ausreichende Beleuchtung auf dem Stadtgebiet zu sorgen, der Ergänzungsantrag um -nötigenfalls- ergänzt wird.

Herr Reinke informiert, dass in der Vorbereitung zur Aufsichtsratssitzung von Stadtbeleuchtung der Antrag geprüft wurde. Es stehen keine weiteren finanziellen Mittel derzeit zur Verfügung. Man sehe die Notwendigkeit der Beleuchtung und habe bereits die Maßnahme mit Zahlen hinterlegt.    

Herr Glod formuliert den Ergänzungsantrag. Herr Schmidt unterstützt den Formulierungsvorschlag.  

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg bittet die Verwaltung, eine Verbesserung der Beleuchtungssituation in folgenden Bereichen zu veranlassen:

1. Zuwegung I KEO-Grundschule, Berchumer Straße 63

2. Zuwegung II KEO-Grundschule, Berchumer Straße 63

3. Lennestraße, ca. Nr. 56-58

4. Parkplatz Gartenfreunde Sudfeld

Ergänzungsbeschluss:

Die Stadt Hagen plant für die Installation der o.g. Beleuchtung in Halden für das Haushaltsjahr 2026/2027 entsprechende noch zu beziffernde Haushaltsmitttel ein. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

					Ja	Nein	Enthalten
CDU					4
Bürger für Hohenlimburg					3
BSW					2
SPD					1
Bündnis 90 / Die Grünen					1
HAGEN AKTIV
AfD					1
	X	Einstimmig beschlossen
	Dafür:		12
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0