08.05.2025 - 5.10 Smart City Strategie Hagen

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Auch wenn die Vorlage bereits in der ODK vorgestellt wurde, will Herr Maßmann auch im HFA betonen, dass die Vorlage unter breiter Beteiligung der Stadtgesellschaft, unter anderem auch der FernUniversität, erarbeitet wurde und es keinesfalls die Absicht der Verwaltung war, die Politik außen vor zu lassen. Sollte dieser Eindruck entstanden sein, entschuldigt sich Herr Maßamann dafür im Namen der Verwaltung ausdrücklich. Es ist Fakt, führt er weiter aus, dass sich die Verwaltung bei der Erarbeitung der Strategie eng an den städtischen und politischen Leitlinien orientiert hat. Die Strategie steht zudem in engem Zusammenhang mit anderen wich-tigen Konzepten, wie dem Mobilitätskonzept und dem Klimafolgenanpassungskonzept, sie ist also keineswegs im politischen Vakuum entstanden. Dennoch nimmt er die geäußerte Kritik ernst und bietet an einen Workshop durchzuführen, zu dem die Politik eingeladen wird. Außer-dem wird die Verwaltung künftig regelmäßig über die wesentlichen Umsetzungsschritte der Strategie in der ODK oder, sofern gewünscht, auch in anderen Gremien berichten.

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Empfehlungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Smart City Strategie für Hagen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

22

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage