20.04.2010 - 4.3 Anregung eines Bürgershier: Umbenennung der Sch...

Hinweis der Schriftführerin:

Ein Schreiben des Herrn Christian Kurrat, Ratsmitglied der Stadt Hagen, vom 10.04.2010 ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 8 Gegenstand der Niederschrift.

 

Herr Klippert bringt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen seine Bedenken zum Ausdruck, dass eine bereits vorhandene Straße für einen politisch motivierten Antrag einer Einzelperson, umbenannt werden solle. Auch aus finanziellen Gründen bittet er, keinen Prüfauftrag der Verwaltung zu erteilen. Er regt an, eine Liste solcher Anträge zu führen und bei Benennung neuer Straßen, diese abzuarbeiten. Herr Weber schließt sich dieser Auffassung an.

 

Dem entgegnet Herr Glaeser mit dem Argument, dass eine Bezirksvertretung aus Gründen der Bürgernähe verpflichtet sei, den Bürgern entgegen zu kommen und einen solchen Antrag zumindest von der Fachverwaltung prüfen zu lassen. Auch sei die Örtlichkeit relevant, da es sich um den Wirkungskreis des Pastors handelt.

 

Um postalischen Problemen entgegenzuwirken, regt Herr Hegerding an, z.B. einen „Platz“ in diesem Bezirk umzubenennen. Ergänzend schlägt Herr Grothe den „Dreiecksplatz“ vor.

 

Nach einer lebhaften Diskussion, an der sich die Herren Glaeser, Klippert, Kempkens, Weber und Homm sowie Frau Sinn und Frau Kingreen beteiligen, lässt Herr Glaeser über den Beschlussvorschlag mit dem Realisierungstermin 31.08.2010 abstimmen.

 

Herr Grothe sagt für die Verwaltung zu, ein Prüfergebnis eventuell auch früher vorzulegen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Anregung des Bürgers, die Schmale Straße in „Wilhelm-Bolte-Straße“ umzubenennen, zu prüfen und das Ergebnis der Bezirksvertretung vorzulegen.

Realisierungszeitpunkt: 31.08.2010

Abstimmungsergebnis:
X	Bei 3 Gegenstimmen

mit Mehrheit beschlossen