04.03.2025 - 7.7 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Ohne weiteren Diskussionsbedarf stellt Herr Dahme den Tagesordnungspunkt zur Abstimmung.

Reduzieren

Empfehlungsbeschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführten Änderungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) 2. Kapitel. Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage