20.02.2025 - 5.1 Vorschlag der AfD-Fraktio...

Herr Eiche bedankt sich für die Stellungnahme. Ihm fehlt in der Betrachtung eine Aufstellung der Kosten der bereits vorhandenen öffentlichen Toiletten. Hierauf wird die AfD-Fraktion aber zu gegebener Zeit noch einmal zurückkommen.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz verweist auf die Stellungnahme und erklärt, dass eine Abfrage nur dann erfolgt, wenn es eine entsprechende Festlegung hierfür im Haushalt gibt.

 

Herr F. Schmidt stellt fest, dass die Fraktion Bürger für Hohenlimburg/Die PARTEI diesen Antrag bereits in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg gestellt hat. Er hält es für sinnvoll und geboten, dass die jeweiligen Bezirksvertretungen entscheiden, in denen diese Toiletten entstehen sollen.

 

Herr Eiche entgegnet, dass ein diesbezüglicher Beschluss sich auf das gesamte Stadtgebiet beziehen solle.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz stellt aufgrund der Einlassung von Herrn Eiche fest, dass keine Beschlussfassung notwendig ist.

Beschluss:

 

Die Verwaltung überprüft zusammen mit dem City-Management, ob das Prinzip „Nette Toilette“ auch in der Hagener Innenstadt eingeführt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

 

x	Ohne Beschlussfassung