30.01.2025 - 8.2 Prioritätenliste zur Grundsanierungen und Einri...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Junge moniert, dass unter Punkt 3 aufgrund eines Lärmgutachtens ein abweichender Ort für den Wasserspielplatz genannt wird. Herr Junge verließt daraufhin einen Vorschlag zu einem Zusatzbeschluss.

 

Es entsteht eine Diskussion über mögliche Standorte unter Berücksichtigung von Emissionen, Altlasten, Fördermöglichkeiten, Beteiligungsmöglichkeiten, rechtlicher Konsequenzen und voraussichtlich entstehende Kosten an der sich beteiligen: Frau Graf, Herr Meier, Frau Masuch, Herr Quardt, Frau Bartscher, Herr Junge, Herr Panzer, sowie Frau Soddemann. Sowohl Herr Meier als auch Frau Masuch und Frau Bartscher würden einen Prüfauftrag an die Verwaltung bevorzugen.

 

Herr Bleicker verließt den unter Punkt 3 abgeänderten Beschlussvorschlag.

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Empfehlungsbeschluss:

1. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, die Grundsanierung und die Einrichtung von Kinderspielplätzen gemäß der in dieser Vorlage beschriebenen Prioritätenliste umzusetzen.

 

Die Planungen und Realisierungen zu Punkt 3 in der Vorlage (Wasserspielplatz) im Fritz-Steinhoff-Park werden weiterhin auf dem Gelände des ehemaligen Bolz- bzw. Basketballplatzes/Käfig (Beschluss SFA zu DS 0738/2024) vorgesehen. 

 

2. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, die in der Prioritätenliste genannten Maßnahmen wie dargestellt im Haushalt 2026/27 zu berücksichtigen.

 

3. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, für Ersatzbeschaffungsmaßnahmen auf Kinderspielplätzen im Haushalt 2026/27 400.000,- EUR pro Jahr einzuplanen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1