12.12.2024 - 6.29 Erfahrungsbericht zur Einführung der neuen Bewo...

Herr König teilt mit, dass das Konzept im Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität beraten worden ist und zeigt sich daher verwundert, dass der Erfahrungsbericht nicht ebenfalls in diesem Ausschuss beraten wurde.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass der Rat abschließend ohnehin die Entscheidung trifft, sieht aus Sicht der Verwaltung jedoch keine Bedenken, zunächst eine Beratung des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität herbeizuführen.

 

[Anmerkung der Schriftführung:

Da es hierzu keinen Widerspruch gibt, wird der Tagesordnungspunkt in erster Lesung behandelt und zunächst zur Beratung an den vorgenannten Ausschuss überwiesen]

Beschluss:

 

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Anpassungen bzgl. der Parkregelungen in der Kreishausstraße und in der Funckestraße sowie der ergänzenden Parkscheinregelungen im Umfeld des St.-Josef-Hospitals wie in dieser Vorlage dargestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

x	Der Tagesordnungspunkt wurde einstimmig in erster Lesung behandelt und zur weiteren Beratung zunächst an den Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität überwiesen. Die abschließende Beschlussfassung erfolgt in der Ratssitzung.