26.11.2024 - 7.15 Neubau der Fuhrparkbrücke

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführung:

Die Vorlage zum Neubau der Fuhrparkbrücke sowie die zugehörige Beantwortung der Verwaltung ist als Anlage 6 Bestandteil der Niederschrift.

 

Herr Keune begründet die Dringlichkeit der Vorlage aus städtebaulicher Sicht. Aufgrund verschiedener Fristen sowie der Sperrpausen der Deutschen Bahn muss relativ kurzfristig eine Vorzugsvariante beschlossen werden.

Sowohl Herr Junge als auch Herr Meier, Frau Graf und Frau Barthl sprechen sich grundsätzlich für die Vorlage aus. Sie fühlen sich hinreichend informiert und würden die Auswahl der Variante dem Rat überlassen.

Frau Masuch empfiehlt aufgrund der Dringlichkeit, als Bezirksvertretung Hagen-Mitte ein klares Votum für die Verwaltungsvorlage zu geben. Auch Frau Freund sieht für eine Weiterleitung an den Rat keine Veranlassung.

 

Herr Quardt fragt nach, ob gegebenenfalls andere Lösungen für die Bahn denkbar gewesen wären.


Herr Keune kann aufklären, dass die grundsätzlich möglichen Varianten in der Vorlage aufgeführt sind. Neben der genannten Vorzugsvariante wären selbstverständlich die übrigen Varianten ebenso umsetzbar.

 

Herr Purps stellt die Frage, ob eine Prüfung auch unter dem Förderaspekt erfolgt ist.

 

Herr Keune führt aus, dass grundsätzlich eine Förderung erfolgt, allerdings Mehrkosten nicht förderwürdig sind.

 

Herr Alexander ergänzt, dass förderfähig lediglich alles, die Funktionalität des Bauwerks betreffend ist. Ästhetische Aspekte fallen nicht darunter und sind somit nicht förderfähig. Zudem klärt Herr Alexander über Synergieeffekte beim Rück- und Neubau der Brücken in Bezug auf die verschiedenen Varianten auf. 

 

Herr Junge erklärt, dass der Vorschlag der CDU zurückgezogen wird, da man sich ebenfalls für die Variante 2 aussprechen würde.

 

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Empfehlungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, die Variante 2 (Vorzugsvariante) der in Frage kommenden Varianten zum Neubau der Fuhrparkbrücke weiterzuverfolgen und auszuplanen, da bei dieser Variante die kürzeste zu erwartende Gesamtbauzeit zu erwarten ist und Synergieeffekte zwischen Rückbau und Neubau am besten verknüpft werden können.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

 

 

 

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 


 

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Anlagen zur Vorlage