26.09.2024 - 4.4 Förderung der freien Kulturzentren - Budgetieru...

Herr Glod stimmt der Vorlage zu. Im Weiteren bezieht er sich auf den Presseartikel über die drohende Insolvenz des Werkhofes. Er regt an, dass in einer der nächsten BV-Sitzungen im nichtöffentlichen Teil darüber von der Verwaltung informiert wird. Frau Soddemann gibt Auskunft darüber, dass im Rahmen des Gesamtkonzeptes für die Schulentwicklungsplanung die einzelnen Schulmaßnahmen in gesonderten Folgevorlagen aufbereitet werden. Ein Prüfauftrag für die Wilhelm-Busch-Schule liegt bereits vor, so Frau Soddemann.     

 

Herr Krippner fragt nach, ob es bereits Ideen zu einer Nachnutzung des Standortes gibt.   

 

Herr Schmidt bezieht sich auf die Anregung von Herrn Glod, dass weitere Informationen über den gegenwärtigen Stand  in Bezug auf die Wilhelm-Busch-Schule in der nächsten Sitzung im nichtöffentlichen Teil erfolgen können.

 

Frau Soddemann räumt ein, dass die Aufbereitung und Bearbeitung zeitlich noch nicht absehbar seien und vermutet, dass noch kein Ergebnis zur nächsten Sitzung vorliegen werden wird. 

 

Herr Eisermann bittet Frau Soddemann um Mitteilung, wann der entsprechende TOP im nichtöffentlichen Teil auf die Tagesordnung genommen werden kann.   

Empfehlungsbeschluss:

1. Der Rat der Stadt Hagen stimmt dem Abschluss der Budgetierungsverträge mit den freien Kulturzentren vom 01.01.2025 bis 31.12.2029 zu.

2. Die freien Kulturzentren erhalten weiterhin einen um jährlich 2 % indizierten Zuschuss.

3. Während der Vertragslaufzeit kann eine Erhöhung der Sockelbeiträge geprüft werden.

 

Abstimmungsergebnis:

	Ja	Nein	Enthalten
CDU	4
Bürger für Hohenlimburg	3
BSW	2
SPD	1
Bündnis 90 / Die Grünen	1
HAGEN AKTIV	1
AfD	1

x	Einstimmig beschlossen
Dafür:		13
Dagegen:		0
Enthaltungen:		0