26.09.2024 - 4.2 Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes -...

Herr Schmidt begrüßt die Fortschreibung. Er fragt nach, warum in der Anlage II in der letzten Spalte (vorläufige Einstufung der Rechtsgrundlage) bei einigen Straßen noch ungeklärt ist, ob die Straßen nach BauGB oder KAG eingestuft werden.

 

Herr Vasiljevic erklärt, dass es sich um eine vorläufige Einschätzung handelt. Er erläutert den Ablauf und ergänzt, dass sich die  Einstufung aufgrund der weiteren Überprüfungen auch verändern kann.

 

Herr Arnusch weist auf fehlerhafte Eintragungen der Anlage I, Nr. 29 und 30 hin, da die Straßen im Hohenlimburger Bezirk liegen würden.

 

Herr Vasiljevic räumt diese Fehler ein.

 

Herr Reinke informiert, dass in der Anlage II, Nr.3 der Eintrag im Bezirk wiederholt falsch sei.

 

Herr Vasiljevic leitet auch diesen fehlerhaften Eintrag zu Korrektur weiter.

 

Herr Reinke weist darauf hin, dass die Berchumer Straße dringend sanierungsbedürftig sei und bittet um Aufnahme in das Straßen – und Wegekonzept.

 

Herr Vasiljevic informiert, dass bei Bedarf und Rücksprache mit dem WBH Straßen in das Konzept aufgenommen werden.

 

Herr Heinze ergänzt, dass Gleiches für den Lahmen Hasen vorliegt.

 

Herr Vasiljevic verdeutlicht am Beispiel der Maßnahme Hohenlimburger Straße/Färberstraße, dass Änderungen in der Rangfolge bei Sinnhaftigkeit vorgenommen werden.

Empfehlungsbeschluss:

Der Rat beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes gemäß der Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

	Ja	Nein	Enthalten
CDU	4
Bürger für Hohenlimburg	3
BSW	2
SPD	1
Bündnis 90 / Die Grünen	1
HAGEN AKTIV	1
AfD	1

x	Einstimmig beschlossen
Dafür:		13
Dagegen:		0
Enthaltungen:		0